Politische Kultur und Parteiensystem in Hessen

Politische Kultur und Parteiensystem in Hessen 1

Trotz der gemeinsamen Geschichte der Landesteile, aus denen das moderne Bundesland entstanden ist, ist Hessen ein ausgesprochen vielgestaltiges Land. Politisch geprägt wurde es zum einen durch die jahrzehntelange Dominanz der SPD, zum anderen durch die ebenfalls seit langer Zeit anhaltende Polarisierung zwischen einem rechten und einem linken Lager, die in etwa gleichstark sind. Die Verbindung dieser beiden Elemente bei der Landtagswahl 2013 schien dem Land bereits zum dritten Mal „hessische Verhältnisse“, also ein parlamentarisches Patt bescheren.

Anders als in früheren Jahren kam es diesmal aber zu ausgedehnten politischen Gesprächen zwischen allen politischen Parteien. Dem geschäftsführenden Ministerpräsidenten Bouffier gelang es dabei ähnlich wie schon bei den Verhandlungen über die Schuldenbremse im Jahr 2010 die tiefen Gräben zwischen den Lagern zu überbrücken und in der Tradition früherer hessischer Landesregierungen ein mögliches neues Koalitionsmodell für andere Länder und den Bund zu entwickeln. Wie stabil die Koalition von Grünen und CDU allerdings sein wird, läßt sich derzeit naturgemäß noch nicht abschätzen.

Was die politische Kultur angeht, so unterscheidet sich Hessen kaum von den anderen westdeutschen Flächenstaaten. Ähnlich wie etwa im benachbarten Niedersachsen gibt es deutlich erkennbare politisch-kulturelle Unterschiede zwischen der konservativer Landbevölkerung und den Bewohnern der jeweiligen Metropolregion.

Die strukturellen Unterschiede zwischen den Landesteilen werden sich in absehbarer Zeit durch den demographische Wandel weiter verstärken. Gleichzeitig gibt es kaum Hinweise auf eine starke hessische Identität, die diese Disparitäten überbrücken könnte. Die hessische Landespolitik steht somit in den nächsten Jahren und Jahrzehnten vor großen Herausforderungen.